MEP Barbara Thaler: Tirol bleibt Mittelpunkt

Seit sie den Sprung ins Europäische Parlament schaffte, hat sich der Takt des Lebens von WK-Vizepräsidentin Barbara Thaler ziemlich geändert. Brüssel, Strassburg, lange Reisezeiten, viel Arbeit und viel Tirol. Eine Woche mit der Tiroler Europaparlamentarierin.

In einem Jahr werde ich schon ganz anders darüber berichten“, weiß Barbara Thaler. Natürlich. In einem Jahr werden die Abläufe, die Rhythmen und Regeln des Europäischen Parlaments, die seit Anfang Juli 2019 ihr Leben takten, in Fleisch und Blut übergegangen sein. Noch ist die Kraft des Neuen aber faszinierend, teils überwältigend und jedenfalls spannend zu erzählen. „Es ist wirklich eine schöne Aufgabe“, sagt sie, „anstrengend, aber schön.“

Am 26. Mai 2019 bekam die Unternehmerin und Vizepräsidentin der WK Tirol mit 38.285 Vorzugsstimmen ein beeindruckendes demokratisches Ticket ins Herz der Europäischen Union. Genau genommen müsste man von „den Herzen“ sprechen, pulsiert das parlamentarische beziehungsweise gesetzgebende Leben der EU doch im belgischen Brüssel und im französischen Strassburg, wo Barbara Thaler am 2. Juli 2019 als Mitglied des Europäischen Parlaments angelobt wurde.

Als einzige Tirolerin im – noch – 751 Abgeordnete zählenden, die Geschicke der Union entscheidend prägenden Haus. MEP steht seither vor ihrem Namen und an dieser Funktion orientiert sich ihr Denken, Handeln – ja, ihr ganzes Leben. „Ich bin fokussiert auf diese neue Aufgabe, diesen neuen Job. Das braucht meine volle Aufmerksamkeit“, so Thaler.

Dass sie trotzdem oft in Tirol sichtbar ist, ist kein Zufall. „Es war und ist eines unserer größten Ziele, den Tirol-Brüssel-Bezug zu verstärken und in Tirol präsent zu sein – inhaltlich beispielsweise über Videobotschaften oder Briefe aus Brüssel und physisch, indem ich viel in meinem Wahlkreis Tirol unterwegs bin“, erklärt sie.

Die Pläne bekommen gerade ihren Feinschliff. Fix ist, dass Europastammtische organisiert werden, in deren Rahmen sich die Menschen direkt an sie wenden können, zwei Mal pro Jahr wird Thaler jeden Tiroler Bezirk besuchen, schriftliche Anfragen werden immer beantwortet und im Präsidium der Wirtschaftskammer liegt ihr Fokus selbstredend auf Europa: „Da sind die schönsten Synergien machbar.“

Tirolrelevante Synergien

Tirolrelevante Synergien sind das, ist Thaler doch nicht nur im Wirtschaftsausschuss des EP  vertreten sondern auch im Verkehrsausschuss, dem so genannten TRAN-Ausschuss, der die Themen Verkehr und Fremdenverkehr für das EU-Parlament vorbereitet. Dort kommt Thaler eine Schlüsselrolle in Transitfragen zu: „Ich bin Vizekoordinatorin der EVP im Verkehrsausschuss. In diesem großen, komplexen Themengebiet ist mein Augenmerk auf die Wegekostenrichtlinie gerichtet. Um diese Funktion als stellvertretende Verkehrssprecherin im Verkehrsausschuss habe ich in der Fraktion gekämpft.“

“Ich werde im Verkehrsausschuss eine starke Stimme für die Tiroler Bevölkerung sein.”
Barbara Thaler

Die Rolle als Schattenberichterstatterin (shadow rapporteur) für die Wegekostenrichtlinie bekam sie auf Grundlage eines komplizierten Regelwerks, mit dem die einzelnen Zuständigkeiten in den EP-Ausschüssen vergeben werden. Das d’Hondtsche System bildet dabei die Basis – ein spannender demokratischer Prozess, bei dem die Wertigkeiten mit Punkten dargestellt werden. Verkehr hat für Tirol einen entscheidenden Stellenwert, ist Dreh- und Angelpunkt zahlreicher Zukunftsfragen und dabei will Barbara Thaler Impulse setzen. „Kein anderes Bundesland ist vom internationalen Transitverkehr so betroffen, wie Tirol. Deshalb werde ich im Verkehrsausschuss eine starke Stimme für die Tiroler Bevölkerung sein“, hatte sie bereits Anfang Juni 2019 festgehalten, nachdem die thematische Aufgabenverteilung der VP-Europaabgeordneten festgelegt worden war.

Neue Prioritäten

Dass der Wahlerfolg des 26. Mai 2019 die Prioritäten der Neo-Abgeordneten veränderte, liegt auf der Hand. „Im Juni noch habe ich vier Aufsichtsratsmandate und auch Zuständigkeiten in der Wirtschaftskammer abgegeben, damit ich mich auf die Arbeit im EU-Parlament konzentrieren kann und   Platz für die Firma bleibt“, sagt Thaler.

Die Struktur ihres Unternehmens wurde schon vor dem Wahlkampf geändert. 324 Termine standen in der Vorwahlzeit auf dem Programm und die dafür in die Wege geleiteten Veränderungen machten den Übergang in die neue Zeit nach der Wahl leichter. „Ich bin zu fixen Zeiten da, wir machen sehr viel digital, haben die Zuständigkeiten und Aufgaben neu verteilt und das alles geht nur, weil ich tolle Mitarbeiter habe“, sagt Thaler und ergänzt: „Auch wenn meine Zeit dafür sehr reduziert ist, will ich dieses Standbein nicht aufgeben. Die Firma ist mein ,Haxn’ in der Realität, diesen Bezug will ich nicht verlieren.“

Mit gleich zwei weinenden Augen räumte Thaler etwa ihren Sitz im Verein „Startup.Tirol“ und auch für ihr Herzthema Digitalisierung machte sie Platz in der Wirtschaftskammer: „Digitalisierung wird immer in meiner DNA sein. Sie begleitet mich auch weiterhin im Wirtschaftsausschuss.“

Ob sie umgezogen sei, war eine Frage, die ihr in den ersten Monaten nach der EU-Wahl sehr oft gestellt wurde. Ist sie nicht. Zwar hat sie in Brüssel eine kleine Wohnung gefunden, um nicht dauernd mit dem Koffer unterwegs sein zu müssen, doch: „Meine Homebase ist Tirol. Es hat sich heraus-kristallisiert, dass ich drei bis dreieinhalb Tage in Brüssel bin und dreieinhalb bis vier Tage hier.“

Von Innsbruck nach Brüssel muss eine Reisezeit von sechs bis sieben Stunden eingerechnet werden. Mit dem Zug dauert die Reise knapp zwölf Stunden, weswegen die Schiene keine Option ist. Doch auch der Flug über Frankfurt nach Brüssel macht Arbeitsreisenden wohl auch nur beim ersten Mal Spaß. „Ich mag das nicht so gerne, aber es ist halt so und ich nutze die lange An- und Heimreisezeit zum Lesen, Arbeiten und dafür, mich auf die Termine in Brüssel oder in Tirol vorzubereiten“, erklärt Thaler.

Es stimmt schon, dass die Arbeit im EU-Parlament prinzipiell mit der im Gemeinderat, Landtag oder Nationalrat vergleichbar ist, im Zusammenhang mit der Anreisezeit ist sie das jedoch nicht. Der neue Wochenrhythmus erfordert jedenfalls ein extrem straffes Kalendermanagement.

Der Montag

„Montag bin ich Unternehmerin. Am Vormittag bin ich im Büro und zusammen mit meinen Mitarbeitern planen wir die Woche“, so Thaler. Nach diesem unternehmerischen Start steht meist ein inhaltlich politischer Termin am Programm – ein Jour fixe mit einer Tiroler Institution, in der Wirtschaftskammer, im Landhaus oder mit einem Bürger, der um ein Treffen gebeten hat. Der Koffer sollte da schon gepackt sein, denn danach geht’s zum Flughafen und ab nach Brüssel: „Am Abend komme ich dort an und spreche mit meinem Team die Termine der nächsten drei Tage durch.“

Bei vielen praktischen Fragen, welche die neue Funktion aufwarf, waren ihr arrivierte Parlamentarier, wie ihre beiden VP-Kollegen Othmar Karas oder Lukas Mandl, behilflich. Von den sieben Abgeordneten der österreichischen VP-Fraktion sind fünf neu, weswegen die Tipps der Erfahrenen durchaus gefragt waren. „Da ging es um viele Formalien, Versicherungen, die Frage, ob Wohnung oder Hotel, und darum, wie man Mitarbeiter findet“, blickt Thaler zurück. Es hat reibungslos funktioniert. Als so genannter örtlicher Assistent steht ihr Fabian Muigg zur Seite, der sie schon lange begleitet – im Unternehmen wie im Wahlkampf.

In Brüssel setzt sich ihr Team aus Tea Marence, Robert Schiechl und Martin Hassl zusammen, wobei sie die Erstgenannten in Brüssel anheuern konnte. „Sie haben Brüssel-Erfahrung. Robert kümmert sich beispielsweise um den Verkehrsausschuss und Martin, den ich aus Tirol mitgenommen habe, um den Wirtschaftsausschuss.“ Sie sind es, die Thaler am Montag empfangen, um sie auf die nächsten Tage vorzubereiten.

Der Dienstag

Am Dienstag geht es Vollgas in medias res. In Vorbereitungsmeetings treffen sich die Fraktionskollegen der verschiedenen Ausschüsse. 24  Kollegen sind es beispielsweise, die für die EVP-Fraktion im Verkehrsausschuss sitzen, in den Prep-Meetings besprechen sie die Agenda des Verkehrsausschusses und vereinbaren, welches Mitglied welches Thema oder wer welche Wortmeldung vorbereitet. „Das ist gleich wie in jedem anderen Parlament. Der Fraktionsvorsitzende und seine Stellvertreterin, also ich, handeln die Sachen dann mit den Vorsitzenden der anderen Fraktionen aus“, so Thaler.

Diese Ausschuss-Sitzungen finden meist am Dienstagnachmittag oder Mittwochvormittag statt. 48 MEPs sind dabei. Es wird diskutiert und es wird informiert. „In der vorigen Periode hatte der Ausschuss beispielsweise eine Studie in Auftrag gegeben, die in der letzten Ausschusssitzung vor der Sommerpause präsentiert wurde. Das dauert schon mal zwei bis drei Stunden“, erzählt sie. Dazwischen muss Zeit für andere Termine freigeschaufelt werden – mit der ständigen Vertretung Österreichs etwa, Wirtschaftsvereinen: „Es sind viele Lobbyisten-Termine, wobei ich das Wort im besten Sinne verwende.“

Auch das Treffen mit der Delegation findet am Dienstag statt. Der Tag ist eng und er ist lang. „Das läuft alles relativ rasant ab – von acht Uhr in der Früh bis um zehn am Abend. Da bist du braindead und fällst ins Bett“, nennt sie den Grund, warum sie bislang noch nie in Brüssel ausgegangen ist.

Der Mittwoch

Jede Ausschuss-Sitzung wird in sogenannten Prep-Meetings vorbereitet, weswegen auch der Mittwoch zu Dreiviertel mit Verkehrs- und Wirtschaftsagenden gefüllt ist. Verkehr und Wirtschaft sind extrem vielschichtige Politikfelder. Das ist irgendwie auch der Grund für die unglücklichen Bilder des halbleeren Plenarsaales. „Ist ein Thema inhaltlich weit entfernt von deinem Schwerpunkt, verlässt du den Saal und arbeitest an etwas anderem. Das ist nicht ideal, aber es ist nicht anders regelbar – da bräuchte der Tag mehr als 24 Stunden“, so Thaler.

Zu den Terminen, die in diesen Zeiten wahrgenommen werden, zählen auch die Besuchergruppen aus Tirol. „Es vergeht keine Woche ohne. Das ist schön. Ich hole sie beim Check-in ab und führe sie durchs Haus. Bei jedem, der sich das mal angeschaut hat, ändert sich das Bild der EU“, weiß die Abgeordnete. Einen Fehler wird sie dabei nicht mehr machen: „Wir hatten ein Selfie in einer No-Foto-Zone gemacht. Das mussten wir löschen und woanders ein neues machen.“

Zum Mittagessen trifft Thaler dann ihr Team und es wird alles Mögliche besprochen. Etwa die Flut an E-Mails, die täglich bearbeitet werden will. „Das habe ich total unterschätzt. Es kommen zwischen 200 und 300 E-Mails am Tag. Da ist alles dabei. Von hochwichtigen Mails mit Abstimmungslisten vom letzten Ausschuss bis hin zur Aufforderung, doch einen Termin mit Präsidenten aus aller Welt zu vereinbaren.“

Allein ist es nicht zu schaffen, die Menge zu bewältigen und dabei nichts wichtiges zu übersehen. Die guten ins Töpfchen, die schlechten ins Kröpfchen. Seit sie MEP ist, musste Barbara Thaler die Hoheit über ihre E-Mailadresse abgeben, denn theoretisch kann jede Mail wichtig sein und prinzipiell wird jede ernst gemeinte Bürgeranfrage beantwortet. Fällt die Anfrage thematisch nicht in ihre Zuständigkeit, wird sie an ihre VP-Delegations-Kollegen mit der gefragten Kompetenz weitergeleitet.

Der Donnerstag

Auf die Frage, wie sie sich fit hält, muss Thaler bedauernd schmunzeln. „Das ist auch eine Herausforderung. Seit dem Wahlkampf habe ich nicht mehr viel Sport gemacht, doch ich hoffe, dass das bald wieder drin ist“, sagt sie. Inzwischen ist „viel Schlaf und wenig Alkohol“ ihr Rezept. Der Kopf muss klar sein. Gerade am Donnerstag, der meist mit einem Arbeitsfrühstück beginnt – mit Journalisten beispielsweise, die Näheres über Themen, die anstehen, wissen wollen. „Dann sind am Donnerstag meistens Abstimmungen im Parlament. Das ist eines der faszinierendsten Dinge, die ich in den letzten Monaten erlebt habe“, so Thaler.

„Affenartig“ sei die Geschwindigkeit, mit der diese Abstimmungen ablaufen: „Da darfst du in keiner Sekunde an etwas anderes denken. Anhand einer Liste kämpfst du dich durch, um bei einer Entscheidung den richtigen Knopf zu drücken – grün, rot oder weiß. Weil, wie ich, viele neu sind im Parlament, haben bei der ersten Abstimmungsrunde einige gebeten es langsamer zu machen. Bei diesen Abstimmungen kommt es öfter zu Fehlern und so gibt es Korrekturlisten, um es im Nachhinein richtigzustellen.“ Diese Korrekturlisten sind es beispielsweise, die in der Mail-Masse nicht übersehen werden dürfen.

Die Tirol-Tage

Dem Abstimmungs-Marathon folgt am Donnerstag ein Abschlussmeeting mit dem Team und die Reise zurück nach Innsbruck, wo gegen acht oder neun Uhr am Abend durchaus noch ein Termin wahrgenommen werden kann. Freitag und Samstag stehen die Firma und verschiedenste Tirol-Termine am Plan.

Apropos Plan. Der von der EU fix vorgegebene Plan sieht Wochen für die Arbeit im Wahlkreis, Brüssel-Wochen und Straßburg-Wochen vor. Dass das Europäische Parlament zwei Sitze hat, ist ein viel diskutierter Umstand, der sich aus der Geschichte erklären lässt. Luxemburg war 1951 eigentlich als Sitz aller Institutionen vorgesehen, doch fehlte dort der Platz für die Abgeordneten und sie mussten auf den Sitzungssaal des Europarates in Straßburg ausweichen. Obwohl Brüssel zunehmend zum Mittelpunkt der EU-Institutionen wurde, blieb das rund 450 Kilometer entfernte Straßburg Sitz des Europäischen Parlaments.

Dort wurde Barbara Thalers Name am 3. Juli 2019 aus einer Urne gezogen, in der die Zettel mit den Namen aller 751 Abgeordneten gewesen waren. „Es war Zufall. Als eine von acht Abgeordneten durfte ich die Stimmzettel bei der Wahl des EU-Parlamentspräsidenten auszählen“, erzählt sie. Der ehrwürdigen Tradition entsprechend, wurde auch Präsident David Sassoli „mit“ Zettel, Stift und Urne gewählt und die Tiroler Neo-Abgeordnete konnte seine Wahl nach der Auszählung bezeugen: „Das war schon etwas Außergewöhnliches, ein erhebender Moment.“ Der erste von vielen.

 

Eine Besuchergruppe aus Tirol

Auch Termine mit Besuchergruppen stehen am Terminplan. Thaler führt den Besuch aus der Heimat durchs Haus. Foto: Thaler

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