Arbeitsinspektorat: Mit Hausverstand geht es gut

Seit 2013 ist Josef Kurzthaler Amtsleiter des Arbeitsinspektorates Innsbruck. Im Gespräch mit wirtschaft.tirol erklärt er, welche Kriterien für „Besuche“ entscheidend sind und warum der Job eines Arbeitsinspektors zwar spannend, aber nicht einfach ist.

INTERVIEW

wirtschaft.tirol: Die alte Bundesregierung hat das Motto „Beraten statt Strafen“ unterstrichen. Worin liegt der Unterschied zu früher?

Josef Kurzthaler: Man hat mit diesem Slogan die Behörde verunsichert. Mitarbeiter, die das lesen, fragen sich: Sollen wir da schon strafen, was sagt denn die Regierung dazu? Das ist eine Denkungsart, die es zuvor nie gegeben hat. Das Gesetz sagt, dass wir Strafanträge zu stellen haben, wenn die Übertretung gravierend ist. In diesen Fällen war es immer verpflichtend zu strafen. Das war nichts Unanständiges und ist auch verstanden worden.

Im letzten Jahr kam es beispielsweise zu 70 Anzeigen. Man kann als Stichprobenbetrieb nicht Flagge zeigen, wenn man es nicht ernst meint. Wir haben das Arbeitsinspektionsgesetz zu vollziehen. Wenn meine Mitarbeiter auf die Frage, ob es gefährlich ist oder nicht mit ja antworten, gibt es kein Pardon. Das wäre bewusstes Inkaufnehmen einer Gefahr für andere – da landet man vor Gericht. Mit dem Maß kann man draußen auch Verständnis finden. Aber wenn ich heute Verbandspakete anschaue, habe ich verloren.

Wie haben sich die Vorgaben geändert?

Früher hat es geheißen, wir gehen pro Kopf in 240 Betriebe und davon sind etwa 50 Baustellen. Jetzt hat man die Zahl der Betriebe pro Kopf um 10 Prozent reduziert, dafür beraten wir mehr. Das Ministerium hat österreichweit 11.000 Projektbesprechungen vorgegeben – da geht es wirklich ans Eingemachte – der Projektwerber will etwas bauen und das muss passen. In Summe wurden österreichweit 24.000 Beratungen vorgegeben.

Das Tiroler Arbeitsinspektorat müsste demnach ungefähr 2.500 Beratungen machen. Ohne dass wir auf diese Ziffer geschaut hätten, haben wir im Jahr 2018 rund 3.500 Beratungen und Projektbesprechungen erledigt. Wir haben die Quote problemlos übertroffen und knapp 1.800 Besichtigungsergebnisse versandt. Mit unseren 22 Leuten hatten wir 2018 zirka 4.000 Betriebskontakte. Also bekommen 20 Prozent der Tiroler Wirtschaft Kontakt oder Besuch von uns – in allen möglichen Varianten.

Nach welchen Kriterien werden die Betriebe ausgewählt?

Da geht es viel um die grundsätzlichen Gefährdungspotenziale im Betrieb oder der Branche. In der Gastronomie geht es meistens um Arbeitszeitfragen. Die Auswahl ist Zufall. Die Hälfte der Schwerpunkte kommt aus Wien – die gelten für ganz Österreich. Heuer ist beispielsweise Reifenwechsel dabei. Da denkt man sich vielleicht – was soll den das?

Doch muss man wissen, dass schwere Autos, wie die SUVs derart schwere Reifen haben, dass ein Jugendlicher sie nicht mehr allein tragen kann. Diese Reifen wiegen 35 bis 40 Kilo – das ist zu schwer. Präventions-Betreuung über 50 ist ein Dauerbrenner – das heißt, Betriebe über 50 Mitarbeiter müssen arbeitsmedizinisch und sicherheitstechnisch betreut werden. Dann gibt es österreichweit auch den Schwerpunkt, Kontakt zu jenen Betrieben aufzunehmen, die noch nie mit uns Kontakt hatten.

Und die andere Hälfte? Welche Schwerpunkte haben Sie sich in Tirol gesetzt?

Mit dem Gerüstschwerpunkt wollen wir nicht nur die kleinen Baufirmen, sondern auch die große Bauindustrie prüfen. Wir haben festgestellt, dass Praktikanten im Gastgewerbe nicht immer ein leichtes Leben haben. Aus den Unfallmeldungen der AUVA wissen wir, wie viele Lehrlinge Unfälle haben. Wir waren überrascht und sagten, da machen wir etwas.

Wie gehen die Unternehmen mit ihren Beratungen um, gibt es beispielsweise eine Umsetzungs-Quote?

Der Beratungsbereich ist in der Effizienzmessung eine verlogene Sache. Nachzufragen, ob umgesetzt wurde, was wir geraten haben, geht nicht. Wir haben aber mit den Projektthemen eine andere Beratungsschiene, die sehr gut funktioniert. Dabei arbeiten wir mit Fachleuten aus der Firma oder mit Projektanten im Auftrag der Firma zusammen, wenn sie beispielsweise eine neue Halle bauen wollen oder einen klassischen Zubau in der Gastronomie. Da kommen die Architekten zuhauf und fragen, ob sie die gesetzlichen Vorgaben auch richtig verstanden haben. Da haben wir Montag bis Freitag offene Tür.

Wie stehen Sie zur Forderung: Mehr Spezialisten als Generalisten?

Davon halte ich gar nichts. Ich kann es mir nicht leisten, 20 Spezialisten zu beschäftigen. Es gibt ein Basiswissen, das alle Mitarbeiter haben müssen. Im Einzelfall gibt es Leute, die in gewissen Bereichen sehr gut sind und die werden dann zu diesen Fällen geschickt.  Wir brauchen das Gesamtbild und ich bin froh, dass wir in der Zwischenzeit wieder drei Ärztinnen für uns arbeiten, die den medizinischen Bereich abdecken.

In den vergangenen 25 Jahren ist die Zahl der Arbeitsunfälle stark gesunken. 1992 wurden – laut Statistik Austria – österreichweit 206.000 Arbeitsunfälle registriert, 2018 waren es  – laut AUVA – knapp 94.000. Können Sie die Entwicklung in Tirol in Zahlen gießen?

In Tirol liegen wir durchschnittlich bei 7.500 bis 8.000 Arbeitsunfällen pro Jahr. Die Reduktion von Unfällen kann man nicht unbedingt auf unsere Arbeit zurückführen. Die Industrie und das Handwerk schlafen nicht. Sie sind besser ausgerüstet, haben bessere Maschinen, ganz andere Arbeitsverfahren, etc.  Wir sind gebildeter geworden, haben weniger Produktionsbetriebe und haben sichere Produktionsbetriebe. Das ist der Punkt. Das Arbeitsinspektorat ist nur ein Puzzlestück im Gesamtbild der Verminderung von Arbeitsunfällen.

Sie werden nicht immer mit Freude empfangen. Wie wird die Kommunikation trainiert?

Die Tiroler sind nicht einfach, wenn sie aber merken, dass man Hausverstand hat, geht es in der Regel gut. Das Ministerium bietet allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Kommunikationsseminare an, neue Mitarbeiter werden zwei Jahre lang ausgebildet, bis sie selbstständig in die Wirtschaft geschickt werden.

Der Job eines Arbeitsinpektors ist sehr vielschichtig…

…ja, und man lernt die Wirtschaft Tirols schätzen. Allein, wenn man sieht, was in Tirol produziert wird und wie, welche Produktsysteme da sind und welche klugen Köpfe dahinter stecken. Doch, wo sind die großen Beschäftigungszahlen? Im Handel, Gewerbe, Industrie, Bau und im Gastgewerbe. Das sind ganz andere Ebenen und das ist der Grund dafür, dass ich mit Spezialisten nichts anfangen kann. Ein Spezialist ist von Scheuklappen geführt – ich muss aber links und rechts schauen können. Und wir müssen immer weiter- und dazu lernen.

Das Image der Arbeitsinspektoren ist nicht unbedingt rosig. Liegt das Ihrer Meinung nach „in der Natur“ des Berufes an sich oder können Sie die Kritik auch nachvollziehen?

Das Problem ist wirklich das Unwissen darüber, wer wir sind. Wir sind eine Kontrollbehörde und das ist kein Jux. Wir sind berechtigt, Strafanträge zu stellen oder Maschinen einzustellen wenn sie gefährlich sind. Da schafft man sich nicht nur Freunde. Das Image ist auch ein Selbstbewusstseinsthema, denn die Kritik und der persönliche Konflikt tun schon weh. Der Job ist spannend aber sicher nicht einfach.

Sind die Arbeitsinspektoren auch in der Lage, Lösungsvorschläge zu bieten oder ist das aus Ihrer Sicht einzig die Aufgabe der Unternehmen?

Wenn ein Unternehmen beraten werden will, formulieren wir, was gemacht werden könnte. Was sie dann umsetzen, ist dann nicht unser Thema. Ein Regelfall ist die Arbeitsstättenverordnung – da gibt es viel Clinch. Wir sind dazu verpflichtet, zu sagen, wie es gehen kann und scheuen uns auch nicht, in Zwangslagen Ausnahmen zu formulieren. Das ist etwas, was man früher nicht gemacht hat. Früher gab es da schon viele Verrücktheiten. Wenn wir aber wissen, wie es funktionieren könnte, sagen wir das. Darauf lege ich großen Wert. Ich will, dass meine Mitarbeiter ihr Wissen weitergeben.

Die Genehmigungsfreistellungsverordnung befreit eine große Zahl von kleinen Betriebsanlagen bzw. Betriebsanlagen mit geringem Gefährdungspotenzial von der Genehmigungspflicht. Was gilt für diese Betriebe trotzdem?

Das ist ganz einfach: Der Betrieb hat keine Bewilligung doch die Gesetze bleiben vorhanden. Uns ist prinzipiell egal, ob der eine Bewilligung hat oder nicht. Wenn eine neue Maschine aufgestellt wird und die passt, soll er sie betreiben. Doch diese Verordnung ist ein zweischneidiges Schwert.

Große Betriebe wollen die Dinge verhandelt wissen, weil diese Bescheide Rechtssicherheit bringen. Auch wenn keine Bewilligungspflicht besteht, müssen die Unternehmen alle Gesetze und Verordnungen einhalten, doch das wissen viele nicht. Ich bin zwar auch der Meinung, dass wir verwaltungstechnisch fast verrückt sind, doch die Gesetze gelten eben für alle und die Behörde darf sie nichtignorieren.

Arbeitsinspektor

Amtsleiter Josef Kurzthaler stellt klar: „Die Gesetze gelten eben für alle und die Behörde darf sie nicht ignorieren.“ Foto: Keller

» Weitere Informationen: Die Arbeitsinspektion

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