Patente, Marken, Musterschutz – ist das alles das gleiche?

Patente, Marken, Musterschutz, Copyright… ist das alles gleich? Die Wirtschaftskammer Tirol und der Patentspezialist Gernot Bock waren für einen Nachmittag bei Hollu in Zirl, um eine fundierte Einführung in dieses Thema zu geben.

Systematisch entwirrte der Vortragende alle Fragen und Vorurteile vor den Mitarbeitern in seiner allgemeinen Einführung zum Thema Schutzrecht mit Schwerpunkt auf Patente. Patente und Gebrauchsmuster schützen Erfindungen auf allen Gebieten der Technik, die neu und gewerblich anwendbar sind. Was unter „Erfindungen“ fällt, ist im Gesetz nicht näher beschrieben. Genauer beschrieben wird dort, was dort nicht hineinfällt. Sie gelten für eine bestimmte Dauer (Patente bis zu 20 Jahre, Gebrauchsmuster bis zu 10 Jahre) und in dem Land, wo sie angemeldet und erteilt werden.

Ein Patent muss ‘neu’ und ‘erfinderisch’ sein, abhängig ist dies vom Stand der Technik. Eine gute Patentrecherche ist daher das A und O, so der Spezialist. Auch stellte sich heraus, dass die Wahl der Schutzrechte und deren Umfang auch zur Unternehmens-Gesamtstrategie passen sollte. Mit einer Recherche kann man besser abschätzen, ob man sich gegenüber dem weltweiten Stand der Technik entsprechend abheben kann. Die Ergebnisse helfen bei der Entscheidung, ob eine Patentierung bzw. eine Gebrauchsmusteranmeldung sinnvoll sind. Außerdem liefert eine Recherche wertvolle Hinweise darauf, ob schon Patente existieren, die Sie verletzten könnten, wenn Sie das Produkt auf den Markt bringen. Die Ergebnisse können auch Hinweise auf mögliche Hersteller, Kunden und Konkurrenten liefern.

Patentrecherche – War die Konkurrenz schneller?

Sehr konkret mit dem Thema Patente und Patentrecherche wurde es dann im zweiten Teil der Veranstaltung. Was tun, wenn die Konkurrenz doch schneller war? Hat man dann überhaupt noch Chancen? Verletze ich ein Patent?

Es gibt vier Möglichkeiten für Recherchen:

Eigenrecherche: In den kostenfreien Online-Datenbanken werden Sie vielleicht fündig:

  • espacenet.com (Europäisches Patentamt, weltweite Suche möglich, mit ausführlichem Tutorial),
  • depatisnet.de  (Deutsches Patentinformationssystem, Suche im Volltext möglich, wenn keine PDF vorliegt „Familiensuche“ versuchen)
  • WIPO Patentscope (51 Mio. Patent-Dokumente inkl. 2,8 Mio. publizierte internationale PCT Ansuchen, Stand 2015-12-28).
  • www.google.com/patents (Suchmaschine, geringste Abdeckung)Es benötigt Zeit und Erfahrung, um fundierte Recherchen durchführen zu können. Wenn Sie selbst recherchieren, empfehlen wir unbedingt auch englische Begriffe zu verwenden und unabhängig von der IPC-Klasse zu suchen (Internationale Patentklassifikation, siehe » depatisnet.de).

Rechercheprofis: Es gibt auf Patentrecherchen spezialisierte selbstständige Rechercheprofis; auf Wunsch können wir Ihnen Kontaktdaten zur Verfügung stellen.

Patentamt: Das Patentamt führt unter dem Namen » serv.ip günstige Recherchen durch; man muss dafür aber mehrere Wochen einplanen.

Patentanwälte: Für Recherchen sind auch Patentanwälte sehr kompetent, aber für umfangreiche Recherchen etwas teuer.Eine Anmeldung ohne vorherige Recherche kann auch Sinn machen, und zwar wenn man es z. B. sehr eilig hat, wenn man sich bei Neuheit und Erfindungsgehalt sicher ist oder nicht unbedingt ein durchsetzbares Schutzrecht herauskommen muss.Eine Patentschrift selbst zu formulieren ist nicht empfehlenswert. Wenn man mit dem Patent unternehmerisch-wirtschaftliche Zwecke verfolgt, sollte es unbedingt von einem Patentanwalt ausgearbeitet werden. Patentanwälte sind Techniker (Physiker, Maschinenbauer, Elektrotechniker, Chemiker usw.) mit einer Zusatzausbildung im Patentrecht. Sie sind zugelassene Vertreter vor den Patentämtern, das heißt sie dürfen mit einer entsprechenden Vollmacht die Kommunikation im Auftrag des Anmelders mit dem Patentamt übernehmen

Wichtig zu wissen: Für nationale Anmeldungen im Ausland braucht man in jedem Anmeldeland einen solchen Vertreter, zumindest aber eine Zustelladresse. Ein Patentanwalt konzentriert sich weniger auf die unternehmerische Aspekte, sondern vor allem auf die eigentliche Patentierung. Das betrifft insbesondere die umsichtige Formulierung des Patentes und seiner Ansprüche (= was genau geschützt werden soll).

Sprechtage in der Tiroler WK

Für die Entscheidung, ob ein Patent angestrebt wird, sind neben der Patentierbarkeit aber auch das Kosten-Nutzen-Verhältnis, die Wichtigkeit des Schutzes und andere Aspekte wichtig. Will man sehr raschen Schutz haben, legt man auf die bloße Abschreckung Wert oder will man Anmeldekosten sparen, kann man das Gebrauchsmuster nutzen. Tenor der TeilnehmerInnen bei Hollu war, dass es ratsam ist, einen Spezialisten hinzuziehen.

Wir organisieren monatliche Sprechtage mit der Patentanwaltskanzlei Torggler & Hofinger, meist am zweiten Mittwoch des Monats. Alle Termine sind auf unserer Homepage wko.at/tirol/innovation (Menüpunkt „Veranstaltungen“ rechts außen) zu finden. Die Teilnahme ist kostenlos, eine verbindliche Terminvereinbarung ist erforderlich.

» Für die Terminvereinbarung steht Ihnen Stefanie Lindner unter T 05 90 90 5 1372 gerne zur Verfügung.

Diesen Post teilen
X

Ihre Anmeldung für aktuelle Tiroler Wirtschaftsnews – Fast geschafft!

Bitte überprüfen Sie Ihren E-Mail-Eingang. Sie erhalten in Kürze unter der angegebenen E-Mail-Adresse eine Nachricht mit einem Bestätigungslink.
Ein Klick auf den Bestätigungslink schließt die Anmeldung ab.

Sehen Sie gegebenenfalls unter „Werbung“ oder „Spamverdacht“ nach, sollten Sie die E-Mail nicht in Ihrem normalen Posteingang finden.

Jetzt Newsletter abonnieren und regelmäßig personalisierte Tiroler Wirtschaftsnews erhalten!
(Ihre Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben)

Bitte warten, Sie werden angemeldet!
Bitte füllen Sie alle Felder aus!