Breitband-Ausbau soll digitale Kluft schließen

JW-Bundesvorsitzende Amelie Groß und Wirtschaftsminister Harald Mahrer haben in Alpbach die “Mission Breitband” präsentiert. Sie fordern einen flächendeckenden Ausbau auf 100 Mbit/s, um die digitale Kluft zwischen städtischem und ländlichem Raum zu schließen.

Für Mahrer geht die Breitbandmilliarde nicht weit genug. Die Ziele der Bundesregierung aus dem Jahr 2014 seien veraltet. Auch er selbst habe die rasante Entwicklung so nicht erwartet und anderen europäischen Ländern gehe es ähnlich. Deutschland plane Investitionen von 100 Mrd. Euro in schnelles Internet. Also müsste Österreich dem klassischen “Faktor 1 zu 10” zufolge 10 Mrd. Euro in die Hand nehmen.

Für die Grundinfrastruktur müsse der Staat sorgen. Wie viel von Privaten kommen könne, hänge von den Anreizen ab. Man könne über einen Digitalnetzregulator nachdenken. Oder man könnte über die Bauvorschrift – ähnlich wie in Südkorea – zur Verrohrung für Glasfaserkabel verpflichten. “Ein Lehrverrohrung-Call wäre besonders wichtig”, so Mahrer.

Die 100 Mbit/s wären praktisch auch nur ein erster – aber umso notwendigerer – Schritt, knüpft Amelie Groß an. “Egal ob IT-Start-up, Tischler, oder Mittelständler – jeder braucht gutes Internet.” Am Land sei es praktisch flächendeckend zu langsam, es gebe eine Zweiklassengesellschaft beim ultraschnellen Internet. 44 Prozent von allen Festbreitbandanschlüssen hätten unter 10 Mbit/s, 4G sei wegen der immens gestiegenen Nutzerzahl langsamer geworden. Gutes Internet im ganzen Land könne auch die Abwanderung bremsen, gab Groß zu bedenken.

Zweite Runde für Breitbandmilliarde

In der kürzlichen zweiten Ausschreibungsrunde für Förderungen im Zuge der “Breitbandmilliarde” Anfang Juli ist das Interesse der Telekomunternehmen deutlich gesunken. Ausgeschrieben waren 140 Mio. Euro, beantragt wurden aber nur 106 Mio. Euro. Damit sollen 701 Gemeinden künftig schneller im Internet unterwegs sein. Lehrverrohrungen waren hierbei nicht ausgeschrieben.

Bisher hat das Infrastrukturministerium aus der Breitbandmilliarde Förderzusagen über insgesamt 204 Mio. Euro vergeben, größter Nutznießer war der Marktführer Telekom Austria.
Wobei sich die Mobilfunknetzbetreiber die Breitbandmilliarde ohnehin selbst bezahlt haben. Sie stammt aus der zwei Milliarden schweren Versteigerung von Funklizenzen, für die alle drei Netzbetreiber (A1/Telekom, T-Mobile und “3”) mitgeboten haben.

Wie schnell ist mein Internet?

Auf der neuen Seite für die Kampagne, www.missionbreitband.at, kann man seine Internetgeschwindigkeit testen. Findet man, dass es zu langsam ist, kann man sich in eine Liste eintragen. Mit diesen “Unterschriften” will die JW dann an die entsprechenden Minister der kommenden Bundesregierung herantreten, wie es am Rande des Forums Alpbach hieß. (APA)

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