Beschäftigungsbonus kommt laut Mahrer am 1. Juli

Offenbar will die Koalition jetzt doch den seit einiger Zeit in der Warteschleife befindlichen Beschäftigungsbonus umsetzen, der bereits ab Juli für zusätzliche Jobs sorgen sollte.

Der Beschäftigungsbonus, der für neu eingestellte Mitarbeiter die Lohnnebenkosten um die Hälfte senken soll, kommt mit 1. Juli, gab sich Wirtschaftsminister Harald Mahrer (ÖVP) am Donnerstag im ORF-“Morgenjournal” überzeugt. Die dafür nötige Richtlinie sei am Mittwochabend “fertiggemacht worden”.

“Es ist an der Wirksamkeit mit 1. Juli nicht zu rütteln”, so Mahrer, die Behandlung des Themas am 22. Juni im Wirtschaftsausschuss sei geplant. “Ich verstehe die Aufregung die letzten zwei Wochen gar nicht. Ich halte das für Wahlkampfgeplänkel und Theaterdonner”.

Anträge ab dem 2. Halbjahr 2017

Wie von Anfang an geplant könne man ab dem 2. Halbjahr 2017 Anträge stellen, ausgezahlt werde das Geld nach dem jeweiligen Jahresabschluss dann ab 2018 und 2019. Der Bonus werde drei Jahre gelten und 50 Prozent Lohnnebenkostenrückvergütung bringen.

Vielleicht wäre eine Einführung vor einem Jahr effektiver gewesen, trotzdem sei es gut, dass der Bonus nun kommen wird, sagte Mahrer.

Nach Meinung von IHS-Chef Martin Kocher kommt der geplante Beschäftigungsbonus zu einem “nicht ganz optimalen Zeitpunkt”. Im Ö1-“Morgenjournal” bejahte er die Frage, ob man damit angesichts der guten Konjunktur nicht womöglich Unternehmen Geld nachwerfe für Personal, das sie ohnehin einstellen.

“Das ist genau das Problem”, meinte der Leiter des Instituts für Höhere Studien (IHS) am Donnerstag im ORF-Radio und verwies auf das bekannte Phänomen von Mitnahmeeffekten: “Die könnten in einer starken Konjunktur sehr groß sein, weil ohnehin zusätzliche Arbeitsplätze entstehen – und die werden mitgefördert.”

Die Intention, dass Lohnnebenkosten gesenkt werden, begrüße man grundsätzlich, so Kocher. Doch sei schwer abzuschätzen, was der Beschäftigungsbonus bringen könne, “weil die Mitnahmeeffekte eben schwer abschätzbar sind. Wir rechnen mit einigen Zehntausend, wie viel genau kann man schwer sagen.” Noch unter dem früheren Wirtschaftsminister und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) war erklärt worden, dass durch die Neuregelung über drei Jahre 160.000 Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen werden könnten. (APA)

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