Goldglanz

Es ist nicht alles Gold, was glänzt: Beim so genannten Gold-plating von Gesetzen kommt definitiv keine Freude auf.

Gold-plating bezeichnet den österreichischen Hang, Vorschriften der EU bei der Umsetzung in nationales Recht mit Schärfe und Bürokratie zu vergolden. Anders gesprochen: Es handelt sich um die völlig unnötige Fleißaufgabe eines Musterschülers. Dabei verstecken sich eure Politiker so gerne hinter der “bösen EU”, die euch mit Regelungen aus der Brüsseler Tintenburg angeblich erdrückt.

Doch das stimmt in vielen Fällen gar nicht. Das ganze Theater mit der Allergen-Kennzeichnung: das hat sich Österreich zu einem Großteil selbst eingebrockt. Die Probleme mit unflexiblen Arbeitszeiten: Brüssel wäre viel großzügiger, an den starren Gesetzen ist der heimische Gesetzgeber selbst Schuld. Die verwirrenden Angaben des Mindestlohnes bei Stelleninseraten: So was fällt niemandem in der EU ein, das haben die Gewerkschaften durchgedrückt. Das Multiplizieren von Strafen für kleine Vergehen und Versehen im Arbeitsrecht: Das wäre sogar den Brüsseler Bürokraten peinlich. Alles ausschließlich österreichische Vorschriften, bei denen man vor lauter Goldglanz eine Schutzbrille zum Lesen braucht.

Bevor also eure Politiker mit dem Finger auf Brüssel zeigen, sollten sie sich selbst an der Nase nehmen. Alles andere ist feig, meint

Der Rabe


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