Miese Trefferquote

KOMMENTAR

Zielen ist gut, treffen ist besser. Doch ausgerechnet dann, wenn einmal eine wirtschaftspolitische Maßnahme ins Schwarze trifft, soll sie abgeschafft werden.

“Ach, wie schießt ihr schlecht!” soll euer Landesheld Andreas Hofer angesichts der mangelnden Treffsicherheit des französischen Erschießungskommandos gesagt haben. Mangelnde Treffsicherheit ist auch 200 Jahre später ein Thema – diesmal weniger blutig auf politischem Gebiet. Speziell eure Bundesregierung fährt oft schwere Geschütze auf und verfehlt das Ziel trotzdem.

So wurde euren Unternehmern kriminelle Energie vorgeworfen und die Registrierkassenpflicht mit viel Theaterdonner eingeführt – und jetzt zeigt sich, dass von der behaupteten Steuerhinterziehung seitens der Betriebe nur ein Bruchteil wahr ist. Bei den Strafen für teils geringfügige Überschreitungen der Arbeitszeit sind die Kanonen auch schnell zur Stelle. Ob ein Betrieb nach einem Treffer durch exorbitante Mehrfachstrafen tot umfällt, scheint eure Politiker nicht zu interessieren. Selbst der kommende Beschäftigungsbonus spart nicht an Pulver: zwei Milliarden Euro werden verschossen. Dabei wäre eine generelle Senkung der Lohnnebenkosten treffsicherer, ohne Verwaltungsaufwand und rechtlich unproblematisch.

Und jetzt passiert ausgerechnet das Gegenteil: Einmal trifft eine Maßnahme mitten ins Schwarze, dann soll sie abgeschafft werden. Ausgerechnet den Handwerkerbonus, der mit wenig Aufwand mitten im Ziel landet, hat die Große Koalition im Visier. Fragt sich nur, ob der Mut fehlt, weil die Hand zittert. Oder ob die Hand zittert, weil der Mut fehlt, meint

Der Rabe

 

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