Schikanen

KOMMENTAR

Für Minister Stöger sind die Unternehmer Raser, die man mit horrenden Strafen einbremsen muss.

 

Manchmal sind eure Politiker die reinsten Poeten. Speziell Minister Stöger findet immer so blumige Vergleiche, die einem das Herz aufgehen lassen: Unternehmer müsste man behandeln wie Raser, meinte er sinngemäß. Und das kam so: Stöger ignoriert einfach den Willen der Bundesregierung, den aufgeblasenen Arbeitnehmerschutz zu entrümpeln und für das 21. Jahrhundert fit zu machen. Er lässt zwar da und dort ein bisschen Kosmetik zu – aber er beharrt auf strengen Kontrollen, um “die Raser” unter den heimischen Unternehmern dingfest zu machen, notfalls mit Mehrfach-Strafen in existenzbedrohender Höhe. Dem Raser-Verständnis des Ministers verdanken die Unternehmer wahrscheinlich auch dessen Liebe zu Schikanen: Bei Formel 1 Rennen sind diese dazu da, um gefährliche Passagen zu entschärfen, indem künstlich die Geschwindigkeit reduziert wird. Stöger zieht offenbar direkte Parallelen zwischen Rennsport und Wirtschaft und bremst eure Unternehmern mit scharfen bürokratischen Kurven ein.

Das hat leider einen groben Denkfehler: Die Rechtslage in Österreich lässt alles andere als Vollgasfahrten zu. Eure Betriebe müssen längst die extremsten Zickzack-Manöver vollführen, um allen Vorschriften zu entsprechen. Steuerlast, Genehmigungswahn, Strafexzesse und pauschale Kriminalsierungen reichen vollkommen. Zusätzliche Schikanen sind mehr als unnötig. Es bräuchte vielmehr die eine oder andere Gerade, um wieder in Schwung zu kommen, meint

Der Rabe


Schreiben Sie dem Raben: der@rabe.co.at

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