Auf-Schnittplatte

KOMMENTAR

Das neue Regierungsprogramm hat sich mit letzter Kraft über die Ziellinie gerettet. Die Finanzierung folgt nach. Später. Vielleicht.

Eure Automobilclubs verzeichneten im eisigen Jänner einen Höchststand an Pannenhilfen. Möglicherweise hat das den Bundeskanzler inspiriert, selbst eine Panne zu inszenieren. Zwingenden Grund für die nächtlichen Verhandlungsmarathons gab es eigentlich keinen – die Regierung hätte bereits monatelang sämtliche anstehende Fragen in Ruhe klären können. Der Kanzler wollte es anders, versetzte das ganze Land in den Pannenmodus und inszenierte den Neustart des Neustarts.

Unter Rumpeln und Rattern haben die beiden Parteien schließlich mangels Alternativen den Motor angeworfen – nun liegt das neue Programm am Tisch, die Mutter aller Kompromisse. Die “Schnittmengen sind gut abgebildet”, meinte euer Kanzler in Polit-Neusprech und legte den Wählern eine bunte Auf-Schnittplatte vor. Selbst das versteckte Motto schien von der Wursttheke im Supermarkt entlehnt zu sein: “Darf’s ein bisserl mehr sein?” muss vor allem eurem Finanzminister im Magen liegen. Der servierte Kompromiss mag in einigen Punkten schmackhaft sein – eines ist er jedoch auch: Er kostet. Über die zum Programm gehörige Finanzierung lassen sich im Inszenierungs-Nebel bloß Umrisse ausmachen.

Somit bleibt leider ein schaler Nachgeschmack: Gerungen wird immer nur um den kleinsten gemeinsamen Nenner. Von Gesprächen auf der Suche nach der größten gemeinsamen Vision ist die Koalition nach diesen durchwachten Nächten weiter entfernt denn je, meint

Der Rabe


Schreiben Sie dem Raben: der@rabe.co.at

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