Was Besseres

KOMMENTAR

Mit Novellen kann man Verbesserungen erreichen. Doch die Landesregierung ist gerade dabei, diese Chance zu verpassen.

Es kommt selten was Besseres nach, heißt es. Bei anstehenden Gesetzesnovellen gibt sich die Tiroler Landespolitik alle Mühe, diesem Prinzip zu entsprechen.

Fall 1: Die Novelle zum Tiroler Grundverkehr. Sehen wir uns dazu das Beispiel eines mittelständischen Betriebs mit 25 Mitarbeitern an. Die beiden Kinder des Firmenchefs leben sich langsam in den Betrieb ein und es ist absehbar, dass sie in zehn, fünfzehn Jahren die Firma erweitern werden. Der Unternehmer hat dafür vor einigen Jahren ein Nachbargrundstück vorsorglich erworben. Nur: Er muss es wie bisher innerhalb von zehn Jahren bebauen. Sonst wird es versteigert. Doch dafür besteht derzeit kein Bedarf und auch das nötige Geld fehlt. Es wäre eindeutig ein Projekt für die Nachfolger in der Firma. Der Firmenchef verkauft schweren Herzens diese Fläche wieder. Die Kinder werden später nicht erweitern – zumindest nicht in Tirol. Und die Arbeitsplätze, die es geben könnte, wird es nicht geben. Ohne diese weltfremde Bebauungspflicht würde der Fall ganz anders laufen, nämlich: besser.

Fall 2: Die Novelle zur Tiroler Raumordnung. Zum Neubau eines Hotels braucht es viel Geld. Eine Möglichkeit ist, einige Zimmer an Investoren zu verkaufen, die diese entweder für sich oder zur Vermietung nutzen. Dieses interessante Finanzierungsmodell ohne Schuldenberge soll mit der neuen Raumordnung nicht mehr gehen. Und wieder: Kein Neubau – kein Wachstum – keine neuen Arbeitsplätze. Ohne dieses weltfremde Verbot würde der Fall ganz anders laufen, nämlich: besser.

Mein Gott, liebe Landesregierung, ist das alles so schwierig zu verstehen? Könnt ihr nicht dafür sorgen, dass DOCH was Besseres nachkommt? Und zwar nicht nur für eine Handvoll Bauern, die sich mit Freizeitwohnsitzen ihre Höfe vergolden, ärgert sich

 

Euer Rabe


Schreiben Sie dem Raben: der@rabe.co.at

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