Arbeitszeiten − Was wann und wie erlaubt ist

Wer in Österreich wann und wie viel arbeiten darf, ist kompliziert geregelt. Die Wirtschaftskammer Tirol brachte letzte Woche mit einem Vorstoß zur Flexibilisierung das Thema wieder auf die Agenda. Wir werfen daher einen Blick auf die unterschiedlichen Arbeitszeitenregelungen − Ausnahmen inklusive.

Unternehmer stehen immer wieder vor der Frage, wann eine Überstunde vorliegt, wo genau die Höchstgrenzen der Beschäftigung von Arbeitnehmern liegen und unter welchen Voraussetzungen die Höchstgrenzen der Arbeitszeit überschritten werden können.

  • Überstundenarbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes liegt vor, wenn das gesetzlich festgelegte Ausmaß der täglichen Normalarbeitszeit bzw. der wöchentlichen Normalarbeitszeit überschritten wird.
  • In der täglichen Normalarbeitszeit von acht Stunden und der wöchentlichen Normalarbeitszeit von 40 Stunden leistet der Arbeitnehmer somit keine Überstunden. Wird die tägliche oder die wöchentliche Normalarbeitszeit überschritten, fallen Überstunden an. Pausen sind in der Regel nicht als Arbeitszeit zu werten, es bedarf hier aber genauer Aufzeichnungen.
  • Überstundenarbeit ist grundsätzlich nur bei Vorliegen eines erhöhten Arbeitsbedarfes erlaubt. Dabei sind die gesetzlich festgelegten Höchstgrenzen zu beachten. Die Tagesarbeitszeit darf grundsätzlich zehn Stunden und die Wochenarbeitszeit 50 Stunden nicht überschreiten. Das Arbeitszeitgesetz sieht verschiedene Ausnahmen vor, beispielsweise für die Schichtarbeit.
  • Ein Kollektivvertrag kann in bestimmten Branchen zusätzliche Überstunden zulassen. Davon haben beispielsweise die Kollektivverträge für das Hotel- und Gastgewerbe oder das Kleintransportgewerbe Gebrauch gemacht.

In welchem Ausmaß sind Vor- und Abschlussarbeiten erlaubt?
Für die Durchführung von Vor- und Abschlussarbeiten kann die Arbeitszeit um eine halbe Stunde, höchstens bis zu zehn Stunden täglich, ausgedehnt werden. Vor- und Abschlussarbeiten sind Arbeiten zur Reinigung und Instandhaltung, soweit sich diese Arbeiten während des regelmäßigen Betriebes nicht ohne Unterbrechung oder erhebliche Störung ausführen lassen, Arbeiten von denen die Wiederaufnahme oder Aufrechterhaltung des vollen Betriebes arbeitstechnisch abhängt sowie Arbeiten zur abschließenden Kundenbedienung einschließlich der damit zusammenhängenden notwendigen Aufräumungsarbeiten.

Die Arbeitszeit darf in diesen Fällen sogar über zehn Stunden täglich verlängert werden, wenn eine Vertretung des Arbeitnehmers durch andere Arbeitnehmer nicht möglich ist und dem Arbeitgeber die Heranziehung betriebsfremder Personen nicht zugemutet werden kann.

Ist ein erhöhtes Überstundenausmaß rechtlich möglich?
In höchstens 24 Wochen des Kalenderjahres können Überstunden bis zu einer Wochenarbeitszeit von 60 Stunden zugelassen werden, wenn bestimmte inhaltliche sowie formale Voraussetzungen gegeben sind. Die Tagesarbeitszeit darf dabei zwölf Stunden nicht überschreiten. Die Ausdehnung der Wochenarbeitszeit durch Überstunden auf bis zu 60 Stunden ist nur bei einem vorübergehend auftretenden besonderen Arbeitsbedarf zur Verhinderung eines unverhältnismäßigen wirtschaftlichen Nachteils zulässig.

Im Streitfall mit dem Arbeitsinspektorat ist seitens des Arbeitgebers neben dem erwarteten gravierenden wirtschaftlichen Nachteil vor allem nachzuweisen, dass der besondere Arbeitsbedarf nur vorübergehend und nicht dauerhaft gegeben war.

Welche formalen Voraussetzungen müssen vorliegen?
Ist im Betrieb ein Betriebsrat gewählt, ist die Ausdehnung der Wochenarbeitszeit durch Überstunden auf 60 Stunden nur zulässig, wenn darüber eine Betriebsvereinbarung abgeschlossen worden ist. Die Betriebsvereinbarung ist den zuständigen kollektivvertragsfähigen Körperschaften dem zuständigen Arbeitsinspektorat zu übermitteln.

Existiert im Betrieb kein Betriebsrat, ist die Ausdehnung der Wochenarbeitszeit durch Überstunden auf 60 Stunden nur zulässig, wenn diese Überstunden im Einzelfall schriftlich vereinbart wurden und die arbeitsmedizinische Unbedenklichkeit dieser zusätzlichen Überstunden für die betreffenden Tätigkeiten durch einen Arbeitsmediziner festgestellt wurde. Die schriftliche Vereinbarung über die Zulässigkeit muss im Einzelfall erfolgen. Eine generelle und allgemeine Vereinbarung, die für solche Fälle bereits zu Beginn des Dienstverhältnisses abgeschlossen wurde, ist nicht ausreichend.

Wer entscheidet über die Wahl des Arbeitsmediziners?
Auf Verlangen der Mehrheit der betroffenen Arbeitnehmer ist ein weiterer, einvernehmlich bestellter Arbeitsmediziner zu befassen. Dieses Verlangen ist binnen fünf Arbeitstagen ab Mitteilung des Ergebnisses der vom Arbeitgeber veranlassten Prüfung zu stellen.

Wo liegen die Grenzen der Flexibilität?
Wurde die Arbeitszeit in acht aufeinander folgenden Wochen wegen eines vorübergehend aufgetretenen besonderen Arbeitsbedarfes bis zu einem Höchstausmaß von 60 Stunden verlängert, sind in den beiden folgenden Wochen Überstunden dieser Art nicht zulässig. In diesen beiden Wochen sind aber Überstunden bis zu einem Höchstausmaß der wöchentlichen Arbeitszeit (Normalarbeitszeit und Überstunden) von 50 Stunden zulässig.

 

Zuschläge im Überblick

Quelle: wkw/Fotolia

Autor: Mag. Bernhard Achatz

Mag. Bernhard Achatz ist Leiter der Abteilung Arbeits- und Sozialrecht der Wirtschaftskammer Tirol.

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