Social Media am Arbeitsplatz nutzen − tabu oder erlaubt?

Heutzutage gibt es kaum noch jemanden, der  nicht auf Facebook, LinkedIn, Instagram etc. aktiv ist. Ob und wie diese Sozialen Netzwerke auch am Arbeitsplatz genutzt werden dürfen, ist aber sowohl Arbeitgebern als auch Arbeitnehmern oft unklar. Hier ein Überblick über die geltenden Regeln.

Grundsätzlich steht es dem Arbeitgeber frei, die private Nutzung von sozialen Netzwerken unter Verwendung seiner Betriebsmittel zu regeln. “Um Missverständnisse zu vermeiden, ist es sinnvoll, möglichst genau zu vereinbaren, was erlaubt ist und was nicht. Das gilt im Übrigen nicht nur für die Nutzung von Sozialen Netzwerken, sondern ganz generell für den Umfang der privaten Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz”, empfiehlt Maria-Luise Eccher, Arbeitsrecht-Expertin in der Wirtschaftskammer Tirol. Eine solche Regelung kann durch Weisung, im Arbeitsvertrag, oder auch durch erzwingbare Betriebsvereinbarung erfolgen. Dadurch kann die private Nutzung von sozialen Netzwerken durch die Betriebsmittel des Arbeitgebers entweder ganz verboten, ganz zugelassen, oder aber auch eingeschränkt zugelassen werden. Eine Einschränkung kann z.B. durch einen festgelegten zeitlichen Rahmen, ein festgelegtes Datenvolumen oder hinsichtlich der abrufbaren Netzwerke erfolgen.

Wird die Privatnutzung sozialer Netzwerke während der Arbeitszeit erlaubt bzw. eingeschränkt erlaubt, darf der Arbeitnehmer im vereinbarten Ausmaß von dieser Möglichkeit Gebrauch machen. Wird die Privatnutzung von Sozialen Netzwerken am Arbeitsplatz nicht geregelt, ist der Arbeitnehmer grundsätzlich zur eingeschränkten Privatnutzung berechtigt. Allerdings darf dadurch die ordnungsgemäße Erfüllung der arbeitsvertraglichen Pflichten nicht beeinträchtigt werden. Die Nutzung ist lediglich verhältnismäßig und maßvoll zulässig. Insbesondere ist auf eine mögliche Beeinträchtigung von Ressourcen des Arbeitgebers, wie z.B. durch Herbeiführung von Sicherheitsrisiken, zu achten.

eccher_maria-luise_WT2“Der erlaubte Umfang der privaten Internet- und E-Mail-Nutzung sollte möglichst genau vereinbart werden, zum Beispiel im Dienstvertrag oder in einer Arbeitgeberanweisung.”
Maria-Luise Eccher

Nutzt der Arbeitnehmer Soziale Medien durch private Geräte wie z.B. Smartphone oder privates Tablet, darf diese Privatnutzung die Arbeitsleistung nicht beeinträchtigen. Ein gänzliches Verbot der Privatnutzung von sozialen Netzwerken mit privaten Geräten während der Arbeitszeit ist nicht möglich.

Kontrolle und Sanktionen

Der Arbeitgeber darf die Einhaltung von Ordnungsvorschriften und Weisungen kontrollieren. Dabei sind jedoch sowohl der Persönlichkeitsschutz des Arbeitnehmers, als auch die Regelungen des Datenschutzgesetzes zu beachten

Der Arbeitgeber kann bei Verstößen gegen die Regelungen Sanktionen ergreifen. In erster Linie wird der Arbeitgeber in einem solchen Fall ein vertragskonformes Verhalten einfordern und den Arbeitnehmer verwarnen. In schwerwiegenden Fällen kann jedoch auch eine Entlassung ausgesprochen werden.

Ein Beispiel: Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wurde vertraglich vereinbart, dass die Nutzung Sozialer Medien über die Internetverbindung des Arbeitgebers für maximal 15 Minuten täglich zulässig ist. Der Arbeitnehmer verbringt jedoch täglich ca. 1,5 Stunden in Sozialen Medien. Der Arbeitgeber übergibt dem Arbeitnehmer daher eine schriftliche Verwarnung. Wenn sich das Verhalten des Arbeitnehmers dennoch nicht bessert, kann der Arbeitgeber nach einer nochmaligen Verwarnung die Entlassung des Arbeitnehmers aussprechen.

 

» Mehr zu Themen aus dem Arbeitsrecht erfahren Sie beim Rechtsservice der Wirtschaftskammer Tirol, T 05 90 90 5-1111, E rechtsservice@wktirol.at, W www.WKO.at/tirol/arbeitsrecht.

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